Palästinenser streben weiter nach UNO-Anerkennung

Die palästinensische Autonomiebehörde will demnächst über neue Anträge auf eine Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen entscheiden. Angestrebt wird ein verbesserter Status direkt bei der UNO-Vollversammlung.

Foto © APA

Die Palästinenser geben nicht auf: Nachdem es im ersten Anlauf im Weltsicherheitsrat nicht geklappt hat, wollen sie jetzt ihren Status bei der UNO auf alternativen Wegen verbessern. Die Autonomiebehörde werde demnächst über neue Anträge auf eine Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen entscheiden, kündigte der palästinensische Botschafter Riyad Mansur am Freitagabend in New York an.

USA verlangt Friedensvertrag

Eine Möglichkeit sei, einen verbesserten Status direkt bei der UNO-Vollversammlung zu beantragen. Im Sicherheitsrat hatten die Palästinenser nicht die erforderlichen neun von 15 Stimmen für eine Abstimmung zusammenbekommen. Außerdem ließ die US-Regierung keinen Zweifel aufkommen, dass sie ihr Veto gegen eine Aufnahme als Vollmitglied einlegen werde. Die USA machen ihre Zustimmung von einem Friedensvertrag zwischen Israel und den Palästinensern abhängig.

Im Gegensatz zum Sicherheitsrat gibt es in der UNO-Vollversammlung kein Vetorecht. Das Parlament der 193 Nationen kann allerdings nur eine Aufwertung des Status der Palästinenser, aber nicht eine UNO-Vollmitgliedschaft beschließen. Die Palästinenser wären dann "staatliches Nichtmitglied mit Beobachterstatus" - was bisher nur der Vatikan ist, aber auch die beiden deutschen Staaten bis zum Beitritt 1973 waren. Dagegen hat das UN-Bildungswerk UNESCO die Palästinenser inzwischen als volles Mitglied aufgenommen.