Fall Zogaj spaltet seit Jahren das Land

Mit der nunmehr erfolgten Niederlassungsbewilligung hat der Fall wieder eine breite mediale Öffentlichkeit erlangt.

Im Jahr 2002 zum ersten Mal nach Österreich gekommen, erlangten die Zogajs fünf Jahre später große Bekanntheit: Tochter Arigona tauchte vorübergehend unter, um einer Abschiebung zu entgehen. Im Folgenden eine Chronologie der Ereignisse:

Mai 2001: Vater Zogaj reist illegal nach Österreich ein und stellt einen Asylantrag. Im September 2002 folgen Ehefrau Nurie und die fünf Kinder. Alle Anträge werden in den folgenden Jahren in mehreren Instanzen abgelehnt.

April 2005: Die BH Vöcklabruck fordert die Familie zur Ausreise bis 10. Mai auf. Die Zogajs stellen einen Antrag auf Erstniederlassungsbewilligung aus humanitären Gründen, im September lehnt das Innenministerium den Aufenthaltstitel ab.

26. September 2007: Die Polizei holt die Familie zur Abschiebung ab, Arigona verschwindet. Die Mutter darf für die Suche nach der 15-Jährigen in Österreich bleiben. Kurze Zeit später tauchen ein Brief und dann ein Video von Arigona auf, sie droht mit Selbstmord. Am 10. Oktober wird Arigonas Aufenthalt bei Pfarrer Josef Friedl bekannt.

14. Dezember 2007: Der VfGH weist eine Beschwerde der Zogajs ab - stellt aber klar, dass das nicht bedeute, dass Arigona und ihre Mutter abgeschoben werden müssen. Innenminister Günther Platter (V) verweigert ein humanitäres Aufenthaltsrecht, die beiden dürfen aber bis Schulschluss 2008 bleiben.

Juni 2008: Arigona und Nurie Zogaj werden schriftlich aufgefordert, zu Ferienbeginn das Land zu verlassen. Ein psychiatrisches Gutachten attestiert der Mutter, die bereits einen Selbstmordversuch verübt hat, und ihrer Tochter im Juli, Behandlung zu benötigen. Sie dürfen vorerst bleiben. Der Vater hat sich unterdessen in den Kosovo abgesetzt.

23. Dezember 2008: Es wird bekannt, dass Arigonas Geschwister in Ungarn aufgegriffen wurden, nachdem sie versucht hatten, illegal nach Österreich einzureisen. Im Jänner gelingt ihnen das Vorhaben.

4. April 2009: Ungarn sieht sich für die Zogajs nicht zuständig. Die zwei älteren Brüder Alfred und Alban kehren im September freiwillig in den Kosovo zurück, die beiden minderjährigen Geschwister bleiben in Österreich.

12. November 2009: Das Innenministerium verfügt aufgrund eines negativen Asylbescheids die Abschiebung von Arigona, der Mutter und den beiden jüngeren Geschwistern. Zogaj-Anwalt Helmut Blum kündigt eine Berufung beim Asylgerichtshof an.

18. März 2010: Der Asylgerichtshof lehnt den Einspruch ab. Blum kündigt einen Beschwerde beim VfGH an. Dieser gibt im April dem Antrag auf aufschiebende Wirkung statt, die Ausweisung wird bis zum Ende des Verfahrens ausgesetzt.

14. Juni 2010: Der VfGH lehnt die Beschwerden ab. Innenministerin Maria Fekter (V) empfiehlt eine freiwillige Ausreise und verweist einen Tag später auf die Möglichkeit einer legalen Rückkehr.

15. Juli 2010: Die Familie reist nach Schulschluss in den Kosovo aus.

22. November 2010: Die BH Vöcklabruck bescheidet die Visum-Anträge der mittlerweile geschiedenen Mutter Nurie, Arigonas und der jüngeren Geschwistern Albin und Albona positiv. Die vier Familienmitglieder kehren kurz darauf nach Österreich zurück.

6. Februar 2012: Arigona, Albin und Albona erhalten Visa mit Niederlassungsbewilligung. Ihre Mutter hat den Bescheid bereits Ende 2011 bekommen.